Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Time Out Composite oHG

1. Allgemeines

Bei Auftragserteilung erkennt der Käufer die nachstehenden Bedingungen an, wofür festgelegt wird, dass mündliche und fernmündliche Vereinbarungen und Zusagen erst verbindlich werden, wenn Sie von uns schriftlich bestätigt werden. Einkaufsbedingungen des Käufers lehnen wir hiermit ausdrücklich ab, und sie verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir nicht ausdrücklich widersprochen haben. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten unsere Bedingungen seitens des Käufers als vereinbart.

2. Angebote

Unsere Angebote sind bezüglich Preisen, Mengen, Lieferfristen und Liefermöglichkeiten freibleibend. Der Kaufvertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Ausführung des Auftrags zustande.

3. Auftragserteilung

Aufträge werden von uns zu den am Tage der Lieferung jeweils gültigen Preisen ausgeführt. Die Preise verstehen sich ab Lager. Bei Aufträgen unter EUR 25,00 netto Warenwert berechnen wir einen Mindermengenzuschlag von EUR 5,00 netto.

4. Lieferung

Lieferungen erfolgen ab Lager TIME OUT oder bei speziellen Produkten direkt ab Herstellerwerk. Zu Teillieferungen sind wir berechtigt. Versandweg und Versandart werden von uns gewählt. Die Ware reist auch bei fracht- und verpackungsfreier Lieferung auf Gefahr des Empfängers.

5. Lieferzeit - Lieferstörung

Die Lieferung oder die Bereitstellung der Ware erfolgt in der Regel kurzfristig nach Eingang des schriftlichen Auftrags. Ergeben sich längere Lieferfristen oder werden solche von vornherein vereinbart, teilen wir diese schriftlich mit.

Die Nichteinhaltung vereinbarter Lieferfristen und die Unmöglichkeit der Leistungen berechtigen den Käufer nach schriftlicher, angemessener, mindestens 14-tägiger Nachfrist zum Rücktritt vom Kaufvertrag.

Schadensersatz wegen Nichterfüllung ist ausgeschlossen.

Von uns nicht zu vertretende Umstände oder Ereignisse, die die Lieferung verhindern oder wesentlich erschweren, befreien uns für die Dauer der Auswirkung ganz oder teilweise von unserer Lieferpflicht. Das gilt besonders bei Betriebsstörungen, behinderter Zufuhr von Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffen, fehlender Verlademöglichkeiten, behördlicher Maßnahmen, Streiks und Aussperrung. In solchen Fällen sind wir berechtigt, auch wenn wir uns in Verzug befanden, mit entsprechender Verzögerung zu liefern. Daneben sind wir nach unserer Wahl auch berechtigt, vom Vertrag sofort oder später ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne dass dem Käufer gegen uns Ansprüche hieraus entstehen würden.

6. Mängelrüge - Haftung

Beanstandungen quantitativer und qualitativer Mängel können nur innerhalb von 14 Tagen, versteckte Mängel unverzüglich nach ihrer Feststellung, spätestens innerhalb von 6 Monaten nach Lieferung schriftlich geltend gemacht werden. Es besteht nur Anspruch auf Wandlung, nicht auf Minderung oder Schadenersatz. Mängelrügen entbinden nicht von der Verpflichtung zur Zahlung. Beanstandungen sind in jedem Fall ausgeschlossen, wenn Fremdkomponenten zugemischt werden, die nicht von uns bezogen oder von uns ausdrücklich zur Anwendung empfohlen sind. Das gleiche gilt, wenn die von uns gegebenen Verarbeitungshinweise und die Ausführungen in den technischen Merkblättern nicht beachtet worden sind.

Garantien oder Gewährleistungen für Arbeiten oder Produkte, die mit den von uns gelieferten Werkstoffen ausgeführt bzw. hergestellt sind, können nicht übernommen werden, da wir keinen Einfluss auf örtliche Bedingungen während der Verarbeitung und Aushärtung auf das angewandte Verfahren haben.

Unsere Produktangaben in unseren Katalogen, Prospekten, technischen Merkblättern mit Mustern, Proben, Daten, und sonstigen Angaben sowie Verfahrensempfehlungen in Bauanleitungen und sonstigen technischen Schriften sind nur allgemeine Hinweise, sie beschreiben nur die Beschaffenheit unserer Produkte und stellen keine Garantie im Sinne des Paragraphen 443 BGB dar. Wegen der Vielfalt der Verwendungszwecke und Aufgrund der jeweiligen besonderen Gegebenheiten obliegt unseren Kunden die eigene Erprobung auf ihre Eignung für die vorgesehenen Zwecke und Verfahren und der Beachtung etwaiger Schutzrechte Dritter. Auch bei anwendungstechnischer Unterstützung unserer Kunden durch uns trägt der Kunde das Risiko der Spezifikation, Auslegung, Freigabe und Qualitätskontrolle seiner Anwendung. Veränderungen im Sinne des technischen Fortschrittes und Weiterentwicklungen behalten wir uns vor.

Beim Versandgeschäft muss der Käufer die Sendung beim Empfang im Beisein des Frachtführers auf Vollständigkeit und erkennbare äußere Schäden hin überprüfen. Im Beanstandungsfalle ist ein Schadensprotokoll mit genauer Beschreibung des Schadens oder der Nichtvollständigkeit anzufertigen, vom Frachtführer gegenzeichnen zu lassen und uns unverzüglich zu senden.

7. Preise - Zahlung - Zahlungsverzug

Die Berechnung erfolgt zu den vereinbarten oder zu dem am Tage der Lieferung gültigen Preisen.

Falls nicht anders vereinbart, ist der Rechnungsbetrag wie folgt zu bezahlen:

- per Vorkasse

- per Nachnahme (zzgl. Nachnahmegebühr des Paketdienstes)

- per Lastschrift von Ihrem Konto abzgl. 3% Skonto

- per Kreditkarte

Aufträge gegen offene Rechnung können nur nach vorheriger Vereinbarung und Prüfung Ihrer Bonität geliefert werden. Zur Absicherung unseres Kreditrisikos behalten wir uns vor, die Lieferung der Ware von einer Vorauszahlung abhängig zu machen. Bis zur restlosen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der TIME OUT Composite oHG.

Bei Zahlungsverzug der auch ohne Mahnung eintritt, sind wir berechtigt, Zinsen für die Verzugszeit mindestens in Höhe des von Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite zzgl. MwSt. zu berechnen. Die Zahlung dieser Zinsen ist sofort fällig. Ferner sind wir berechtigt, die sofortige Bezahlung aller auch bis dahin noch nicht fälligen Außenstände zu verlangen.

Weiterhin berechtigt uns der Zahlungsverzug oder das Nichteinlösen eines fälligen Wechsels oder Schecks weitere Lieferungen von der ausreichenden Sicherstellung der Zahlung abhängig zu machen.

Kreditkartenabrechnungen werden durchgeführt von:

PAYONE GmbH
Fraunhoferstraße 2-4
24118 Kiel, Germany

- Sitz der Gesellschaft: Kiel
- Amtsgericht Kiel HRB 6107
- Geschäftsführer: Carl Frederic Zitscher, Jan Kanieß
- Ein Unternehmen der Sparkassen-Finanzgruppe

8. Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher Zahlungsverpflichtungen unser Eigentum.

Zu Verpfändung, Abtretung und Sicherheitsübereignung ist der Käufer nicht berechtigt. Der Eigentumsvorbehalt bleibt wirksam bei Vermischen und / oder Verarbeitung und erstreckt sich alsdann anteilmäßig auf das neue Gesamtprodukt. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltswaren, z.B. Gerichtsvollzieher, wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen. Bei Zahlungsverzug oder sonstigem vertragswidrigen Verhalten des Käufers sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zu Lasten des Käufers zurückzunehmen.

9. Abtretungsverbot

Der Käufer darf seine Rechte aus einem mit uns abgeschlossenen Kaufvertrag nur mit unserer schriftlichen Zustimmung auf Dritte übertragen.

10. Erfüllungsort - Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Rechte und Pflichten beider Vertragsteile aus Geschäften jeder Art ist der Sitz der Lieferfirma. Es ist ausschließlich Deutsches Recht anwendbar.

Diese Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für Käufer, die Nichtkaufmann sind, mit den sich aus dem Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergebenden Einschränkungen.

11. Vertragsänderung - Unwirksamkeit

Zusätzliche Vereinbarungen zum Kaufvertrag erlangen nur nach Schriftform Gültigkeit.

Sollten eine oder mehrerer der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder werden, so soll die Bestimmung durch eine neue Formulierung ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Formulierung am nächsten kommt. Die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen bleibt hiervon unberührt.

Frühere oder gewohnheitsmäßige Vereinbarungen haben keine Gültigkeit.

12. Datenschutz

Ihre Anschrift wird in unserer EDV-Anlage gespeichert. Bitte teilen Sie uns Anschriftsänderungen mit, damit wir Ihnen aktuelle Informationen und Angebote ohne Verzögerung zustellen können. Ihre persönlichen Daten werden in jedem Fall vertraulich behandelt. Sofern Sie mit der Anschriftenspeicherung nicht einverstanden sind, veranlassen wir die sofortige Löschung.

 


 

Widerrufsbelehrung

Wenn Sie Unternehmer (vgl. Ziffer 1.2 unserer AGB) im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind, besteht das Widerrufsrecht nicht. Für Verbraucher (jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) gilt:
 
Widerrufsrecht / Rückgabe bei Fernabsatzverträgen

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

§ 312d Abs. 4 BGB
Für Waren, die nach Kundenspezifikation konfektioniert / angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind, gilt kein Widerrufsrecht. Dieses trifft u.a. auf alle unsere Gewebe, Gelege, Matten, Vliesstoffe und Folien zu, da wir diese entsprechend Ihrer Bestellung konfektionieren.

Der Widerruf ist zu richten an:

TIME OUT COMPOSITE oHG
Ottostraße 119
53332 Bornheim
service@timeout.de
Fax: 02227-9081-29

Sitz der Gesellschaft: D-53332 Bornheim
Amtsgericht Bonn HRA4595

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung 

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